Kita-Bauten: Bürgermeister Leitterstorf muss das Heft des Handels in der Hand behalten

In einer fast einstündigen Vorlesung über Kita Bauten, wie er selbst seinen Vortrag bezeichnete, erläuterte Bürgermeister Leitterstorf dem Jugendhilfeausschuss seine Sicht des Fortgangs der Kita-Bauten in Sankt Augustin. Dabei ging er auf die vielfältigen Herausforderungen für die Verwaltung ein und zeigte an den einzelnen Baumaßnahmen, wie der Stand der Dinge sei.

Er betonte ausdrücklich, dass die Verwaltung die vom Rat beschlossenen Maßnahmen zielführend leiten würde. Es sei an der Verwaltung, die Beschlüsse des Rates umzusetzen, was von den SPD-Vertretern, die gemeinsam mit Grünen und FDP die Anträge wie „Vorfahrt für Kita Baumaßnahmen“ im Rat gemeinsam gestellt hatten, positiv aufgenommen wurde.

Bei den vorgetragenen Sachstandsberichten war auffällig, dass einige Informationen nicht mit der bisherigen Kommunikation der Verwaltung übereinstimmten. So berichtete der Bürgermeister, dass man sich bei der Kita Großenbuschstraße für eine Realisierung durch einen externen Investor stark mache. Das ist bemerkenswert, wo die Verwaltung vor einigen Wochen noch mitteilte, dass der Eigentümer des Grundstücks dieses nur an die Stadt verpachten würde und nicht an einen Dritten. Für die SPD machte dieses Beispiel deutlich, dass die Inhalte des Vortrags innerhalb der Verwaltung nicht ausreichend abgestimmt waren.

Speziell die Kommunikation war ein großes Thema bei der Baumaßnahme „An der Kleinbahn“ in Birlinghoven. Die Verwaltung hatte durch die gleichen handelnden Personen im Baudezernat der Politik unterschiedliche Informationen gegeben. Nun musste der Ausschuss ernüchtert zur Kenntnis nehmen, dass hinsichtlich der Erschließungsstraße noch weitere, erhebliche Verzögerungen entstehen könnten. Dies hängt mit einer etwaigen Rückforderung von Fördermitteln bzw. Abwarten des Endes der Förderbindung in 2023 zusammen. Das gefiel den politischen Vertretern aus Birlinghoven überhaupt nicht, da der Stadtteil dringend weitere Kita-Plätze benötigt.

Die SPD-Vertreter zollten dem Deutschen Kinderschutzbund (DKSB) Respekt, der trotz der vielen Probleme bei den Kitas Deichstraße in Buisdorf und Bonner Straße in Mülldorf als Träger den Betrieb aufrechterhielt und immer wieder auftretende Verzögerungen der Eröffnungen, die zu Lasten der Eltern gingen, meisterte.

Richtig war die Aussage von Herrn Leitterstorf, dass die Baumaßnahme Kita Wellenstraße, die auf Beschlüssen vor seiner Amtszeit fußte, gut gelaufen ist und nun eröffnet wurde. Bei anderen Projekten, für die er in Anspruch nahm diese angestoßen zu haben, wie die Kita Buisdorf Am Rosenheim, wurde er aus dem Ausschuss korrigiert. Das Projekt wurde unter Bürgermeister Schumacher auf den Weg gebracht wurde, ein weiteres Beispiel, dass sein Vortrag intern nicht abgestimmt war.

Dabei solle er laut SPD auch überdenken, ob die Einsetzung nur eines Projektleiters der Stadt bei insgesamt 20 Maßnahmen zielführend sei und ob dies der Umsetzung des Beschlusses „Vorfahrt für Kita Baumaßnahmen“ gerecht werde. Dies gilt insbesondere vor der Aussage des Bürgermeisters, dass die Verwaltung bis 2025 noch 40 Kita-Gruppen realisieren werde und bei einigen Projekten möglicherweise eine frühere Fertigstellung machbar ist.

Daneben nahm die SPD die Aussage des Bürgermeisters, die Kommunikation mit der Politik koste ebenso wie sein Vortrag zu viel Zeit und er sich Gedanken machen wolle, wie man die Kommunikation ändern könnte, mit Unverständnis zu Kenntnis. Die SPD machte deutlich, dass der von der Kooperation eingerichtete Unterausschuss Kita-Baumaßnahme genau diesen Zweck habe und nichts neu erfunden werden müsse. Die Verwaltung solle lediglich transparent kommunizieren und eine gesunde Fehlerkultur an den Tag legen, statt scheibchenweise oder falsch zu informieren. Letzteres kostet unnötig Energie und führe zu Vertrauensverlust in die Verwaltungsführung.

Marc Knülle, Fraktionsvorsitzender: „Ich kann nur hoffen, dass der Bürgermeister die Kita Projekte nicht aus dem Blick verliert und das Heft des Handelns nicht aus der Hand gibt. Es liegt allein in seiner Verantwortung, die notwendigen Strukturen zu schaffen und die Kommunikation zu führen. Dabei sollte er nicht nur die Politik auf dem Weg mitnehmen, sondern auch seine eigene Verwaltung, die bei manchen seiner Aussagen erstaunt schaute. Wir wünschen ihm viel Erfolg auf dem Weg, eine ausreichende Versorgung für die Kleinsten unserer Stadt zu erreichen. Er wird sich an seinen Aussagen messen lassen müssen.