Pressemitteilung:

SPD: Haus Niederpleis und Haus Lauterbach langfristig erhalten

Erste Ergebnisse der Haushaltsberatungen

Die Sozialdemokraten haben bei der ersten Durchsicht des städtischen Doppelhaushaltes für die Jahre 2012/13 wesentliche Eckdaten feststellen können. So unterstützen sie die Bemühungen des Kämmerers in den Zeiten des Haushaltssicherungskonzepts (HSK) sparsam zu wirtschaften.

„Allerdings“, so Fraktionschef Marc Knülle, „sind noch viele Fragen offen. Die SPD hat insbesondere auch die sozialen- und gesellschaftlichen Komponenten im Focus.“ So möchten die Sozialdemokraten bei eventuellen Gebührenerhöhungen soziale Staffelungen geprüft wissen sowie z.B. auch alle finanziellen Möglichkeiten ausschöpfen, um den langfristigen Betrieb der Bürgerhäuser „Haus Niederpleis“ und „Haus Lauterbach“ als Bestand der sozialen Infrastruktur sichern zu helfen.

Weiterhin betonen sie, dass alle Fraktionen bei den Schulen (z.B. RSG) für Sanierungsmaßnahmen im Wort sind. Hier gelte es, rasch zusammen mit den Nutzern des Gebäudes intelligente und adäquate Lösungen zu finden. Haushaltsklarheit und Haushaltswahrheit werden bei den bevorstehenden großen Sanierungs- und Investitionsaufgaben der Stadt im Blickpunkt der Sozialdemokraten stehen.

Generell soll in den nächsten Jahren versucht werden, auf der Ausgabenseite strenger zu sparen. „Für Sanierungs- und Bauvorhaben muss ein reduziertes Anforderungsprofil Maßstab werden“, so Knülle und er regt an, „wir wollen zwar keine Billigbauten, doch einige Maßnahmen fallen am Ende einfach zu üppig aus. Sparen ist angesagt und viele Maßnahmen können dann auch mal „`ne Nummer kostengünstiger“ sein. Die gesetzlichen Standards sind natürlich einzuhalten, aber sicherlich ist da manchmal durchaus Luft in der Ausführungsvariante.“

Die Sozialdemokraten sind sich sicher, dass dieser Spargeist zukünftig in allen Fraktion des Rathauses sein segenreiches Wirken treiben wird. Knülle abschließend: „Gemeinsam werden wir den Haushalt sanieren und wir sind guter Dinge, dass der Wettbewerb der Ideen noch so manchen Spareffekt erzielen wird. Wir freuen uns auf konstruktive Beratungen.“