Pressemitteilung:

Asche verbrannt – Kunstrasen verpennt

Das erneute Scheitern des ÖPP Projekts war vorherzusehen. Seit März 2009 waren die geänderten Rahmenbedingungen seitens des Innenministeriums bekannt. Und auch die Steuerschätzung Mai 2009 zeigte deutlich in welche Lage die Stadt Sankt Augustin finanziell geraten werde. 300.000 € an Beratungs- und Gutachterkosten und kein greifbares Ergebnis. Dies ist eine erneute Schlappe für den Bürgermeister, der im Rat ein Fortsetzen des ÖPP Projekts forcierte, mit gravierenden Auswirkungen auf den Sport in unserer Stadt. Mit den 300.000 € hätte schon ein Kunstrasen fast gebaut werden können.

Die SPD-Fraktion hatte bereits in der Septembersitzung des Rates der Stadt Sankt Augustin erhebliche Bedenken angemeldet, dass, nach dem ersten gescheiterten Versuch, das ÖPP Projekt unter den neuen Rahmenbedingungen und der Haushaltslage Erfolg haben werde. Entsprechend hatte die SPD-Fraktion für die in ihrer Priorität ganz oben stehenden Bauten der Kunstrasenplätze ein umfassendes Finanzierungskonzept aus den Mitteln des Konjunkturpaketes II vorgelegt, um eine kurzfristige Realisierung wenigstens der Sportplätze zu sichern. Dieses wurde leider von allen anderen Fraktionen abgelehnt, die ÖPP nicht als gefährdet sahen und weiter an dieser Lösung festhielten.

Nun sollen der Bürgermeister, die CDU und FDP ihre Versprechen (siehe angehängtes Protokoll der Ratssitzung), die sie gemacht haben, einlösen. Der Sport braucht Investitionen in seine Sportstätten jetzt.

Die CDU, die den SPD Antrag als rein populistisch zu deklassieren versuchte, versprach beim Scheitern von ÖPP Mittel und Wege zu finden die Maßnahmen aus dem SPD Antrag – Ausbau von vier Ascheplätzen als Kunstrasen in 2010 – auch so im Haushalt zu finanzieren.

Die FDP sagte zu, die nach ihrer Auffassung 2,1 Millionen benötigten Euros für die Kunstrasenplätze beim Scheitern von ÖPP im Haushalt 2010 einzustellen.

Der Bürgermeister Klaus Schumacher versprach, sollte ÖPP scheitern die notwendigen Gelder für die Kunstrasenplätze in den Haushalt 2010 einzustellen.

Nach Bekanntgabe des Scheitern von ÖPP hat der SPD-Fraktionsvorsitzende den Bürgermeister angemahnt ein entsprechendes Alternativkonzept vorzulegen, immerhin stehe er im Wort und hauptamtlich in der Verantwortung für den Sport in unserer Stadt.

Marc Knülle: “Nachdem der Bürgermeister und die Mehrheit des Rates die Chance zum Kunstrasenplatzbau aus eigenen Kräften verpennt haben, müssen nun Lösungen gefunden und das fast unmögliche wahr gemacht werden. Die Sportvereine müssen sich auf die Politik verlassen können, es geht um deren Existenz, laufen ihnen bereits viele gute Spieler weg zu Vereinen mit Kunstrasenplätzen.“

Die SPD-Fraktion wird ihre Vorstellungen zu den Finanzierungsmöglichkeiten der Sportstättenbauten in Kürze in einem Gespräch mit den Sportvereinen vorstellen und nach abschließender Beratung in die Haushaltsberatungen einbringen.

Dokumente:
Wortprotokoll ÖPP