Pressemitteilung:

SPD Fraktion hilft in Wirtschaftsförderung gern aus

Ziele für die Wirtschaftsförderung durch die SPD Fraktion im Stadtrat für den Bürgermeister erarbeitet. „Wir haben die Kurzbeschreibung des Aufgabengebietes, die Zielgruppen, die strategischen und operativen Ziele der Wirtschaftsförderung und die konkreten Maßnahmen beschrieben, was im Dezernat des Bürgermeisters eigentlich seine Aufgabe gewesen wäre“, so Gerhard Diekmann, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion.

„Die Verantwortung der SPD Fraktion für unsere Stadt gebiete es, dass der Kommunalaufsicht nicht ein leeres Blatt in Sachen Wirtschaftsförderung im Haushaltsentwurf vorgelegt werde. Dies sei für das äußere Erscheinungsbild der Stadt nicht gut“, so Marc Knülle. Für ihn werde Wirtschaftsförderung als neuer Bürgermeister Chefsache sein, welches seine volle Aufmerksamkeit genieße. Man könne nicht Leitbilder, wie WissensstadtPlus formulieren und hinter diesen Ansprüchen derart weit zurückbleiben, so Knülle und Diekmann abschließend. Es kommt wohl nicht alle Tage vor, dass ein Bürgermeister in einem neuen Haushalt in der Zuständigkeit seines Dezernates ein leeres Blatt Papier abgibt. Gut, man könnte fragen warum. Ist Wirtschaftsförderung ein ungeliebtes Kind des Bürgermeisters – wie sonst ist das leere Blatt des neuen Haushaltsplans der Stadt für das Jahr 2009 (S. 599) zu erklären.

Aber sei es drum: Die SPD Fraktion hilft gern aus. Sie hat gern die Arbeit der Stadtverwaltung übernommen und diese leere Seite des Haushaltes – hoffentlich verwaltungsmäßig - beschrieben. „Für uns ist Wirtschaftsförderung Herzensangelegenheit“, so Marc Knülle, Fraktionsvorsitzender.