Meldung:

Afghanistan-Einsatz ist notwendig

Bundestagsabgeordnete Ulrike Merten engagiert

„Wir verteidigen unsere Freiheit am Hindukusch“, betonte in einem überzeugenden Vortrag die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages, Frau Abgeordnete Ulrike Merten, SPD, in einer gut besuchten öffentlichen Veranstaltung der SPD Mülldorf in den „Ratsstuben“ in Sankt Augustin. Die über 50 Anwesenden waren einer Einladung der SPD gefolgt, um sich über die Fragestellung „Was tun wir in Afghanistan“ zu informieren.
Frau Merten wies insbesondere darauf hin, dass der internationale Einsatz der Bundeswehr im Rahmen der „International Security Assistance Force“ (ISAF) auf der Grundlage der Resolution des UN-Sicherheitsrates 1623 vom Dezember 2001 und ihrer diversen Aktualisierungen sowie mehrerer Beschlüsse des Deutschen Bundestages eindeutig legitimiert und notwendig sei. Immerhin waren wesentliche Zielvorgaben auf der „Petersberger Konferenz“ im Rhein-Sieg-Kreis entwickelt worden.
Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses wies auf die schwierige Aufgabe hin, die unsere Soldatinnen und Soldaten in Afghanistan zu meistern hätten. Sie selbst habe sich bei mehreren Besuchen bei der Truppe ein Bild der Lage verschafft.
Es seien bei allen Problemen Erfolge zu verzeichnen. Es sei z.B. gelungen, für Millionen von Menschen wenigstens wieder eine medizinische Basisversorgung zu gewährleisten. Das Schulwesen würde wieder aufgebaut und die demokratischen Reformen seinen gerade für die Mädchen und Frauen extrem wichtig.
Zudem würde Deutschland bei der Schaffung von Infrastruktur (Straßennetz, Wasserversorgung, Stromversorgung) wertvolle Hilfe leisten.
Ein Schwerpunkt sei auch die Hilfe beim Aufbau eines demokratischen Polizei- und Justizapparates. „Unser Ziel ist hier, die afghanische Regierung in den Stand zu versetzen, mehr und mehr ihr Land demokratisch selbst fortzuentwickeln und dann später auch eigenständig zu sichern.“

Neben der engagierten Ausschussvorsitzenden erläuterte der Generalmajor a.D. Dr. Dietrich Genschel Sinn und Zweck des Auslandseinsatzes der Bundeswehr. Die undemokratischen Strukturen des Talibanstaates seien beseitigt worden.
„Die Ausbildung in Terrorcamps muss unterbunden werden“, lautete seine Botschaft. Er forderte Standhaftigkeit und erinnerte an die Auseinandersetzungen um historischen Doppelbeschluss der Nato Anfang der 80er Jahre. Er wies insbesondere daraufhin, dass die über 80 NGOs (Hilfsorganisationen) in Afghanistan ausdrücklich darum bitten, ihre Aufgaben militärisch abzusichern.
Die gut zweistündige, auch kontrovers geführte Debatte, zeigte das Bedürfnis der öffentlichen Diskussion über die Außen- und Sicherheitspolitik der Bundesrepublik Deutschland. Der Moderator der Versammlung, SPD Vorsitzender Gerhard Schmitz-Porten, freute sich über die Beteiligung und resümierte: „ Die Menschen in Afghanistan brauchen unsere Hilfe, Wiederaufbau braucht Schutz und Sicherheit“, und er versprach: „Für das Thema werden wir erneut ein Information- und Diskussionsforum bieten.“