Pressemitteilung:

SPD weist Kritik der CDU als Nebelkerze zurück

Anliegen der SPD Fraktion ist es, unsere Schulen insgesamt im Rahmen der Möglichkeiten und der Bedarfe zu fördern. Dafür müssen aber alle notwendigen Bedarfe bekannt sein. Nur so ist eine mittel- und langfristige Planung möglich. Das entspräche einer wirtschaftlich kompetenten Planung. Diese Art der Planung wird aber offenbar von CDU und FDP abgelehnt. Soweit diese beiden Fraktionen hiesige Schulen durch zukunftsorientierte Planungen beschädigt sehen, liegt dies völlig neben der Sache.

Schließlich offenbart die CDU mit der geäußerten Kritik und dem demonstrativen Goutieren des Beigeordnetenverhaltens das eigene Demokratieverständnis. Wessen Image dadurch beschädigt wird, bleibt abzuwarten.

Fazit: bezeichnend an der nunmehr geäußerten Kritik der CDU und FDP ist, dass nicht erkannt wird, dass möglicherweise auch diesen beiden Fraktionen nur unzureichende Informationen, in welchen Sachbereichen auch immer, mitgeteilt werden. Eine andere mögliche Erklärung für die unsachliche Kritik wäre, dass diesen beiden Fraktionen Informationen zur Verfügung stehen, die der SPD vorenthalten werden.

Das Nichtbereitstellen von notwendigen Informationen ist ein Fehler, der sinnvolle Kommunalpolitik für alle erschwert. Hätten CDU und FDP erkannt, worum es der SPD mit der sachlichen Kritik geht, hätten sie ebenfalls darauf drängen müssen, dass zukünftig alle Fraktionen vollumfänglich informiert werden. Der Beigeordnete wäre aufgefordert worden, die notwendigen Bedarfe vollständig zu ermitteln; diese hätten dann bei künftigen Haushaltsplanungen Berücksichtigung finden und den Interessen der Stadt dienen können. So aber wird ein lautes Getöse veranstaltet, und berechtigte Kritik als Polemik bezeichnet.

Marc Knülle: „Die Investitionen in das Schulleben sind für uns von höchster Priorität. Entsprechende Anträge für den nächsten Schulausschuss, mit dem Ziel einen Investitionsplan für die Schulen zu erstellen, sind bereits vorbereitet. Es ist eine Schande, dass die Chance vertan wurde, schon für 2008 entsprechende Haushaltsmittel für die Schulen zur Verfügung zu stellen.“