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Über 5 Millionen zusätzliche Mittel für Sankt Augustin aus dem Konjunkturpaket II

Marc Knülle fordert das Vorziehen von Maßnahmen, die in 2009 noch nicht vorgesehen waren

Bonn und andere Städte wissen schon genau wofür, in Sankt Augustin konnte der Bürgermeister in der letzten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses nichts Konkretes sagen, nur dass er das Problem sieht die Gelder verwenden zu können, da er nicht ausreichend Personal zur Umsetzung möglicher Maßnahmen habe.
Nach jahrelangem Blick in die leeren Kassen von Sankt Augustin kommt nun, ausgelöst durch die Finanzkrise, ein ungeahnter Geldsegen auf die Stadt zu. Zwei Investitionsschwerpunkte sind betroffen, Bildung und Infrastruktur. Marc Knülle, SPD-Fraktionsvorsitzender: “Die SPD-Fraktion hat immer und immer wieder auf die Defizite in beiden Bereichen in Sankt Augustin hingewiesen. Die mangelhafte Schulausstattung, die fehlenden Mensen für die Schulen zur Umsetzung des Ganztagsangebots und nicht zuletzt die Instandsetzung und der Ausbau unserer Infrastruktur für die Generationen der Senioren. Jetzt könnte Entscheidendes kurzfristig getan werden, aber nun soll der Stadt das Personal zur Umsetzung der Maßnahmen fehlen.“
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Mit Herz. Für Sankt Augustin.

Marc Knülle - der neue Bürgermeister - seine Kampagne

Marc Knülle nimmt Eimer und Kleisterbesen selbst in die Hand, um sein Plakat deutlich sichtbar für alle Bürgerinnen und Bürger in Sankt Augustin auf die Plakatwand zu kleben. Inhaltlich stehen die Stichworte für sein Programm auf dem Plakat. Marc Knülle ist der neue Bürgermeister für eine dringend notwendige Veränderung der Politik in Sankt Augustin.
Hinter der Aussage "Mit Herz. Für Sankt Augustin.“ steht ein umfassendes Programm von einem Kandidaten, der sich 17 Jahre kommunalpolitisch für Sankt Augustin engagiert hat und weiß, wo der Schuh drückt. In seinem Programm finden sich die Veränderungen für Sankt Augustin, die von vielen Bürgerinnen und Bürger gefordert werden, aber auch neue Ziele für ein neues Sankt Augustin.
Plakate kleben, Info-Stände durchführen, Veranstaltungen organisieren, diskutieren und vieles mehr, das ist vor jeder Wahl wichtig.
"Überzeugen“ ist die Stärke von Marc Knülle. Alle Sankt Augustinerinnen und Augustiner mitnehmen für ein starkes, neues Sankt Augustin.
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SPD beantragt Elternbefragung für eine Gesamtschule Sankt Augustin

In den laufenden dritten Schuljahren soll eine Elternbefragung zur Schulformwahl durchgeführt werden.

Marc Knülle, SPD-Fraktionsvorsitzender und Bürgermeister für Sankt Augustin: „Die Schullandschaft Sankt Augustins besteht aus starken, qualitativ hochwertigen Schulen. Die SPD Sankt Augustin geht davon aus, dass bei einem durch die Elternbefragung entsprechend formal belegten Bedarf, die Einrichtung einer Gesamtschule eine sinnvolle Ergänzung sein wird, die den Sankt Augustiner Eltern eine weitere Wahlmöglichkeit für ihre Kinder eröffnet. Mir schwebt eine gemeinschaftliche Lösung mit der Stadt Siegburg vor, gibt es doch Bedarf auf beiden Seiten der Stadtgrenze. Die Darstellung der Gesamtschulgegner, dass dafür eine Schule im Stadtgebiet geschlossen werden müsste, sehe ich nicht. Immerhin geht jedes Jahr eine „Gesamte Schule“ von Augustiner Kindern auf Schulen in die Nachbarstädte.“
Die SPD-Fraktion empfing in ihrer Fraktionssitzung im Januar als Gast Frank Sauerzweig, SPD-Fraktionschef in Siegburg, zum Erfahrungsaustausch über den steinigen Verfahrensweg zur Gründung einer Gesamtschule. Die Gesamtschulinitiative in Siegburg und die neu gegründete Elterninitiative in Sankt Augustin zeigen, dass sich Eltern engagieren. Aber sie brauchen fachkundige Führung durch den Verwaltungsdschungel.
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SPD Fraktion hilft in Wirtschaftsförderung gern aus

Ziele für die Wirtschaftsförderung durch die SPD Fraktion im Stadtrat für den Bürgermeister erarbeitet. „Wir haben die Kurzbeschreibung des Aufgabengebietes, die Zielgruppen, die strategischen und operativen Ziele der Wirtschaftsförderung und die konkreten Maßnahmen beschrieben, was im Dezernat des Bürgermeisters eigentlich seine Aufgabe gewesen wäre“, so Gerhard Diekmann, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion.

„Die Verantwortung der SPD Fraktion für unsere Stadt gebiete es, dass der Kommunalaufsicht nicht ein leeres Blatt in Sachen Wirtschaftsförderung im Haushaltsentwurf vorgelegt werde. Dies sei für das äußere Erscheinungsbild der Stadt nicht gut“, so Marc Knülle. Für ihn werde Wirtschaftsförderung als neuer Bürgermeister Chefsache sein, welches seine volle Aufmerksamkeit genieße. Man könne nicht Leitbilder, wie WissensstadtPlus formulieren und hinter diesen Ansprüchen derart weit zurückbleiben, so Knülle und Diekmann abschließend. Es kommt wohl nicht alle Tage vor, dass ein Bürgermeister in einem neuen Haushalt in der Zuständigkeit seines Dezernates ein leeres Blatt Papier abgibt. Gut, man könnte fragen warum. Ist Wirtschaftsförderung ein ungeliebtes Kind des Bürgermeisters – wie sonst ist das leere Blatt des neuen Haushaltsplans der Stadt für das Jahr 2009 (S. 599) zu erklären.

Aber sei es drum: Die SPD Fraktion hilft gern aus. Sie hat gern die Arbeit der Stadtverwaltung übernommen und diese leere Seite des Haushaltes – hoffentlich verwaltungsmäßig - beschrieben. „Für uns ist Wirtschaftsförderung Herzensangelegenheit“, so Marc Knülle, Fraktionsvorsitzender.
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Umbaukosten der OGS Maßnahmen explodieren weiter!

Kein Ende der Bauarbeiten in Sicht!

Bürgermeister Schumacher und seine CDU-Ratsmehrheit kriegen bei den OGS- Baumaßnahmen nicht die Kurve. Baumaßnahmen stagnieren, Kosten explodieren.

Dr. Rainer Frank, stellv. Fraktionsvorsitzender: „Die Kosten für den Aus- und Umbau der vier Offenen Ganztagsgrundschulen in Sankt Augustin explodieren ungebremst und damit einhergehend verzögern sich die Fertigstellung der Schulen und damit der Beginn eines geordneten Unterrichts für unsere Kinder immer weiter. Und diese in beiderlei Hinsicht untragbare Entwicklung wird nun verharmlost und uns schlicht und einfach als „Kostenfortschreibung“ verkauft. Diese Fehlplanung ist nicht mehr zu fassen!“

Nachdem die Mehrheitspartei sich im letzten Jahr schon zu Gute hielt, viel Geld für die vier OGS auszugeben, präsentiert die CDU - geführte Stadtverwaltung zum nächsten Haupt- und Finanzausschuss nun eine weitere Kostensteigerung von zuletzt 6.1 Mio € auf nun mehr als 6.6 Mio € - also nochmals weitere 500.000 € Mehrkosten!

„Das Bauherrenmanagement von Bürgermeister Schumacher, CDU ist völlig fehlgeschlagen. Wir stehen nahezu vor einer Verdoppelung der ursprünglich angenommenen Kosten, verbunden mit Bauzeitverzögerungen von bald einem Jahr. Dabei ist zu berücksichtigen, dass die Umgestaltung der OGS Freie Buschstraße ja noch nicht einmal begonnen wurde. Hier ist ggf. sicher von weiteren zwei Mio € Baukosten auszugehen. Dann wären wir bei einer Kostenexplosion auf über 250 %“. Wir werden das letztlich wohl oder übel so mitragen müssen. Es bleibt uns gar nichts anderes übrig, weil wir natürlich bei der Fertigstellung der OGS keine „Hängepartie“ haben wollen. Aber es ist schon ein starkes Stück, wie das bisher gelaufen ist – und wer weiß, ob wir schon am Ende der Kostenspirale angekommen sind.“ so Rainer Frank.
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Marc Knülle legt Konjunkturpaket für Sankt Augustin vor

SPD-Fraktion unterbreitet Vorschläge zur nachhaltigen Verwendung der Mittel

„Zusätzliche und nachhaltige Maßnahmen sollen durch die Zuwendungen von über 5 Mio. € aus dem Konjunkturpaket II der Bundesregierung in Sankt Augustin realisiert werden“, so Marc Knülle, Bürgermeister für Sankt Augustin. Dabei ist insbesondere zu beachten, dass die Maßnahmen zu nachhaltigen Einsparungen und/oder Verbesserungen in die Zukunft führen. Die Maßnahmen müssen kurzfristig umsetzbar sein, damit sie schnell konjunkturell wirken. Maßnahmen finanzieren zu versuchen, die bereits im Haushalt 2009 eingestellt sind, widersprechen der Absicht des Konjunkturpakets.

Umfassend von der Rhein-Sieg-Kreis-Bundestagsabgeordneten Ulrike Merten informiert, beriet die sozialdemokratische Stadtratsfraktion die Umsetzungs-möglichkeiten für Sankt Augustin.
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SPD zeigt Herz bei den Anträgen zum Haushalt 2009

Jugend, Soziales und Feuerwehr im Mittelpunkt

In die Haushaltsberatungen der Stadt Sankt Augustin hat die SPD-Fraktion ihre Vorstellungen durch Anträge zum Haushalt der Stadt eingebracht. Neben einzelner Forderungen im Jugend- und Sozialbereich, die Fortschreibung des Berichts zu den sozialen Disparitäten unter anderem, fordert sie insbesondere die Sanierung der Bücherei, die bereits in 2008 zugesagt war, nun aus dem Jahr 2010 vorzuziehen. Des Weiteren die Realisierung der Mensa am Schulzentrum Niederpleis, die dringend erforderlich ist, um dem schon eingeführten Ganztagsangebot im Schulzentrum gerecht zu werden. Auch muss endlich mit den Baumaßnahmen zur Realisierung der Grundschule Freie Buschstraße als OGS begonnen werden.

Vorankommen soll die Stadtverwaltung endlich mit der Fertigstellung des Personalentwicklungskonzepts, damit nach vielen vergeblichen Jahren eine erfolgreiche Personalpolitik möglich ist. Entsprechend fordert die SPD, mehr Fortbildung der Mitarbeiter in der Stadt zu realisieren, damit sie Aufgaben mit übernehmen können von Mitarbeitern, die ausscheiden. Nur so besteht die Möglichkeit, neue finanzielle Spielräume zu erhalten, um zukünftig auch den Schuldenberg wieder abzubauen.
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Investitionsmöglichkeiten der Hochschule Bonn-Rhein-Sieg am Standort Sankt Augustin beraten.

Die Hochschule wird durch die Zuweisung von über 700.000 € aus dem Konjunkturpaket II in die Lage versetzt, zusätzliche Investitionen zu tätigen. Eine gute Möglichkeit mit der der neue Präsident der Hochschule Herr Professor Ihne weitere Grundlagen für den Erfolg der Hochschule realisieren kann.

Die SPD-Fraktion hofft natürlich, dass die Finanzmittel insbesondere am Standort Sankt Augustin investiert werden und bittet die Verwaltung, in den Gesprächen mit der Hochschule dafür zu werben.

Mit dem Stadtleitziel WissensstadtPlus der Stadt Sankt Augustin ist zu erwarten, dass die Stadt gemeinsam mit der Hochschule ein Investitionsprojekt auf den Weg bringen könnte. Diese Möglichkeit sollte in Erwägung gezogen werden, denn auch die Stadt kann Teile ihres Konjunkturpakets für Hochschulen ausgeben.

Marc Knülle, Fraktionsvorsitzender: „Hervorragend, dass auch die Hochschule mit Mitteln bedacht worden ist, auch wenn im Vergleich zu anderen nur in moderater Höhe. Aber unabhängig davon, ergeben sich nun neue Möglichkeiten für die Hochschule. Es wäre zu begrüßen, wenn die Stadt Sankt Augustin von den Investitionen profitieren könnte. Ein gemeinsames Projekt wäre meines Erachtens wünschenswert, um endlich seitens der Stadt die Hochschule in ihre Zukunftsentwicklung stärker einzubinden. Natürlich bleibt die Entscheidung in Händen der Hochschule, wir geben hier nur Anregungen.“
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CDU immer noch stur beim Thema Gesamtschule, wie lange noch?

SPD-Antrag Mittel für die Elternbefragung bereit zustellen wurde vehement abgelehnt

Die im Rahmen der Haushaltsberatung aufkommende Diskussion, um die Befragung der Sankt Augustiner Eltern in Bezug auf den Bedarf einer Gesamtschule, geriet zum Schaulaufen der CDU.

Nicht nur, dass sie nicht einmal bereit war einen geringfügigen Ansatz von 500,- € einzustellen, um eine Elternbefragung durchzuführen. (Zugegeben wäre die Einstellung der Mittel nicht dringend erforderlich, weil die Verwaltung auch aus den laufenden Mitteln der Verwaltung eine Elternbefragung durchführen kann.), aber auch die Begründung der CDU, die Mittel nicht bereitstellen zu wollen, machte deutlich, wie schwerfällig die CDU ist dem Elternwillen gerecht zu werden.
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Rentenversicherung für die Freiwillige Feuerwehr ist beschlossene Sache.

SPD-Antrag hatte Erfolg bei den Haushaltsberatungen

Ab 2010 sollen die Feuerwehrleute der Freiwilligen Feuerwehr Sankt Augustin seitens der Stadt eine Rentenversicherung erhalten. Dies setzte die SPD-Fraktion in einem Antrag zu den Haushaltsberatungen durch. In der nächsten Sitzung des Feuerwehrausschusses soll das genaue Modell der Rentenversicherung für Sankt Augustin beraten werden. Modelle, wie in der Stadt Hürth, die vor Jahren die erste Kommune war, die sich stark gemacht hat für Feuerwehrleute, passen nicht ganz auf die Bedürfnisse in Sankt Augustin.

Hatten CDU und Bürgermeister Schumacher in der ersten Beratung des Haushalts noch abgewiegelt, die Rentenversicherung sei nicht gewollt, schlossen sie sich gestern dem Antrag der Sozialdemokraten an.

Marc Knülle, Fraktionsvorsitzender und Bürgermeisterkandidat: „Die Rentenversicherung ist ein wichtiger Beitrag zur aktiven Unterstützung der Freiwilligen Feuerwehr in unserer Stadt. So erhalten die aktiven Feuerwehrleute nach 25 Jahren Einsatz ihres Lebens zur Rettung von Menschen eine zusätzliche Rentenversicherung. Mehr als nur Dankesreden bei jeder Gelegenheit, sondern eine klare gewollte Zuwendung als Dank.“
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CDU/FDP Wahltrickserei vom Verfassungsgericht gestoppt.

Wahltermin auf den 27.09. mit der Bundestagswahl legen! Kommunen nicht auf den Kosten sitzen lassen.

Nach der Entscheidung des NRW-Verfassungsgerichts kommentierte Marc Knülle, Bürgermeisterkandidat das Ergebnis:

„Die Entscheidung war so seit Wochen erwartet worden und hat daher nicht überrascht. Der Versuch der CDU/FDP Landesregierung politische Vorteile durch ein verfassungswidriges Vorziehen der Kommunalwahl ist gestoppt. Die neue Terminierung darf nicht zu weiteren Belastungen des Steuerzahlers werden.

Der Termin der Bundestagswahl am 27.09.09 sollte nun vernünftiger Weise bestimmt werden. Ein Termin vier Wochen vorher, am Ende der Schulferien dem 30.08.09, wie bereits von der CDU ins Gespräch gebracht, würde zu erheblichen Mehrbelastungen führen. Zwei Wahlen innerhalb von 5 Wochen sind eine Zumutung für alle Wählerinnen und Wähler.

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Sankt Augustin – Alaaf! Mengde – I-Aaaaa! SPD Sankt Augustin – Alaaf!

Großer karnevalistischer Empfang der SPD im Rathaus Sankt Augustin

Bestens gelaunt marschierten rund 200 Jeckinnen und Jecken mit Musik, Kamelle und Strüßje zum traditionellen Karnevalsempfang der SPD ins Sankt Augustiner Rathaus. Im festlich geschmückten Ratssaal empfingen die poppig verkleideten Gastgeber Prinzen, Prinzessinnen, Präsidenten, Ehrengarden und Komitees. Marc Knülle, sonst Fraktionsvorsitzender und Bürgermeisterkandidat, an seiner Seite Helga Reese, sonst Stellvertreterin der Ortsvereinsvorsitzenden Bettina Bähr-Losse, führten fröhlich durch das Programm. Höhepunkt war die Showtanzgruppe „Sweet-Kisses“ aus Königswinter (Vize Europameister 2007).
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Augustina Andrea I. und Prinz Thomas I. - Alaaf! Kinderprinzenpaar Dario I. und Sarah II. - Alaaf! SPD Sankt Augustin – Alaaf!

Unser Ass ist Knülle

Im Sankt Augustiner Karnevalszug tummelte sich die SPD-Gruppe fröhlich unter dem Motto „Unser Ass ist Knülle!“ Bürgermeisterkandidat Marc Knülle zog mitten unter seinem lustigen Team Herzkarten durch die Stadtteile Niederpleis, Mülldorf und Sankt Augustin-Ort. Den Bezug auf die Großplakate in der Stadt „Ein Herz für Sankt Augustin“ wurde von vielen sogleich erkannt und es entstand immer ein großes Hallo und vor allem erscholl der Ruf „Kamelle!!!“ Marc Knülle und seine vergnügten Herzkarten konnten mit dem Werfen kaum nachkommen. Der schwer bepackte Bagagewagen wurde bis auf die letzte Kamelle geleert.

Auch Anke Riefers, ehemalige Sankt Augustiner Bürgermeisterin, und Bettina Bähr-Losse, amtierende Ortsvereinsvorsitzende, hatten es sich nicht nehmen lassen mit dem SPD-Herzteam im Zug zu gehen. Marc Knülle verlieh ihnen als große Anerkennung den diesjährigen Sessionsorden der SPD.
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SPD-Fraktion Sankt Augustin stellt klar: „Bedenken gegen Wahltermin 30. August überwiegen“

„Die Landesregierung sollte umgehend Abstand von dem zusätzlichen Termin für die Kommunalwahl am 30. August nehmen“, fordert die Pressesprecherin der SPD-Fraktion Helga Reese.
Zu diesem Ergebnis kommt Helga Reese auf Grund eines Kurzgutachtens von Prof. Dr. Frank Bätge von der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung NRW. Prof. Bätge hatte bereits in der öffentlichen Anhörung des Landtages im Mai 2008 die nunmehr bestätigten Bedenken gegen das Gesetz von CDU und FDP vorgetragen. Er stellt in seinem neuen Gutachten dar, dass die Mehrzahl der von der Rechtsprechung entwickelten abwägungsrelevanten Faktoren für die Festlegung des neuen Wahltermins auf den Termin der Bundestagswahlen sprechen.
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SPD Sankt Augustin sammelt über 200 Unterschriften gegen zusätzlichen Wahltermin

Die SPD Sankt Augustin hat sich an der landesweiten Kampagne gegen einen zusätzlichen Termin für die Kommunalwahl beteiligt. Insgesamt konnten die Vertreter der SPD, darunter die Kreistagsabgeordneten Elke Witte und Gerhard Diekmann, sowie der stv. Vorsitzende Denis Waldästl, über 200 Unterschriften für die Zusammenlegung von Bundestags- und Kommunalwahl sammeln. In den zahlreichen Gesprächen wurde viel Zuspruch für das Engagement der Sozialdemokraten deutlich. Besonders die Steuerverschwendung von 42. Mio Euro war vielen Bürgerinnen und Bürgern ein Dorn im Auge.


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