Meldung:

SPD wehrt sich gegen undemokratisches Verhalten des Beigeordneten Lübken

Es war schon am 05.12.07 aus der Presse zu entnehmen. Der Beigeordnete Marcus Lübken hat versucht, die Möglichkeiten der eigenen Informationsbeschaffung der SPD Fraktion zu verhindern. Hintergrund war, dass eine offene Fraktionssitzung mit Schul - und Elternvertretern offenbart hat, dass Schulen ihre Bedarfe lediglich im Rahmen eines vorgegebenen Budgets anmelden können. Bisher sind wir davon ausgegangen, dass alle Bedarfe angemeldet werden, und diese dann entweder unmittelbar, wenigstens aber mittel - oder langfristig in den Haushalt/ die Investitionsplanungen aufgenommen werden. Auf entsprechende Nachfragen, gerade noch zum aktuellen Haushalt, wurde seitens der Verwaltung mitgeteilt, dass alle Bedarfe der Schulen gemäß den Anmeldungen berücksichtigt worden seien. Die Fraktion ist deshalb folgerichtig davon ausgegangen, dass kein weiterer Bedarf an den Schulen bestehe. Da die offene Fraktionssitzung am 29.10.07 einen ganz anderen Eindruck vermittelte, und wir das Thema "Bildung" und damit auch die Ausstattung der hiesigen Schulen als eines "unserer" Themen auf der Agenda haben, wurden die Schulen unmittelbar um Mitteilung der dringend erforderlichen Maßnahmen gebeten. Die Rückäußerungen sollten uns dann Anhaltspunkte für zu stellende Anträge geben.
Weiter ...

Pressemitteilung:

SPD: „CDU und FDP stoppen das Investitionsprogramm für die Sankt Augustiner Schulen!"

Enttäuscht mussten die SPD-Ratsmitglieder im vergangenen Haupt- und Finanzausschuss mit ansehen, wie CDU und FDP jeden einzelnen Euro, der mehr in die Schulen investiert werden sollte, durch ihre Mehrheit verhinderten.

Die SPD hatte nach dem Bekanntwerden des enormen Investitionsstaus an den Sankt Augustiner Schulen ein 500.000 Euro-Sofortprogramm aufgelegt, mit dem schon in 2008 dringend notwendige Investitionen geleistet werden können. Sei es, um die Schüler der gymnasialen Oberstufen mit neuen Schulmöbeln auszustatten, die zurzeit auf Stühlen von 1973 sitzen. Oder um in Fachräumen der Chemie die Ausstattung zu renovieren, damit die erforderlichen Sicherheitsstandards eingehalten werden können. Und um zum Beispiel in Klassenräumen provisorische Reparaturen endlich abschließend zu sanieren, von denen schon wieder Verletzungsgefahren ausgehen. Auch sollten die Verbesserung der Lehrmittel und die Ausstattung an Unterrichtsmitteln deutlich verbessert werden. Alles notwendige Investitionen, die den Schulen seit Jahren auf Grund der knappen Haushaltmittel von der Stadt abgelehnt wurden, mit dem Versprechen dass, wenn es der Stadt finanziell ein wenig besser gehe, man sich direkt an die Arbeit mache wolle, um den Schulen beizustehen.

Die Sozialdemokraten wollten es nicht bei den Worthülsen der Ratsmehrheit belassen und legten dem entsprechend auf Grund der unerwartet hohen Steuereinnahmen ein sinnvolles Sofortprogramm auf.
Weiter ...

Pressemitteilung:

Willi Schopp legt zum Jahresende sein Ratsmandat nieder

Nicht ganz unerwartet, letztlich aber doch überraschend, hat Willi Schopp sich entschlossen, sein Ratsmandat niederzulegen. Nach 30 Jahren Mitgliedschaft im Rat der Stadt Sankt Augustin, seit ihrer Gründung 1977, ist er nicht mehr aus der SPD-Faktion wegzudenken.

Marc Knülle, Fraktionsvorsitzender der SPD zum Rücktritt: "Mit 79 Jahren beendet ein großer Mann der Sankt Augustiner SPD sein kommunalpolitisches Engagement. Mit Respekt und Anerkennung blicken wir auf sein politisches Lebenswerk zurück. Er geht nun in seinen verdienten politischen Ruhestand. Er prägte vier Jahrzehnte lang wie kein anderer die Entwicklung Buisdorfs – aber auch unserer Stadt. Die SPD hat ihm viel zu verdanken. Wir wünschen ihm alles erdenklich Gute!"

In der Fraktion hatte die Stimme von Willi Schopp Gewicht. Wenn er sich zu Wort meldete, dann herrschte respektvolle Stille. Willi Schopp begann seine Rede oft sehr bescheiden in seiner Buisdorfer Mundart: „Isch wollte nur eben mal so sagen, it is nur wäjen Buisdorf, sünnst is it nit so wischtisch ….“. Das war typisch für Willi Schopp, denn wichtig war es doch, oft auch für die ganze Stadt. Er öffnete so leise eine Tür zu neuen oder anderen Sichtweisen.

Seine kommunalpolitischen Schwerpunkte lagen in der Mitarbeit in den Rats-Ausschüssen. Sein größtes Interesse galt den Ausschüssen Kultur-, Sport und Freizeit, Feuer- und Zivilschutz und Umwelt-, Planung und Verkehr.

Pressemitteilung:

Auch Sturm verhinderte nicht das traditionelle Tannenbaumschmücken in Menden

Uwe Grote, Vorsitzender SPD Distrikt Menden, hatte wieder eingeladen zum traditionellen Tannenbaumschmücken auf dem Markt in Menden, am Freitag, den 07.12.2007. In diesem Jahr hat die Klasse 4b der Körperbehindertenschule Sankt Augustin die große Tanne mit Selbstgebasteltem geschmückt zur Freude der Bürgerinnen und Bürger. Angelika Günther, SPD-Ratsmitglied und stellvertretende Bürgermeisterin, hatte es sich nicht nehmen lassen dem fröhlichen Treiben beizuwohnen und auch aus luftiger Höhe in einem Hubkorb über Menden zu schweben und das Werk zu bestaunen.
Weiter ...

Pressemitteilung:

SPD weist Kritik der CDU als Nebelkerze zurück

„Die von der CDU geäußerte Kritik wird von der SPD entschieden zurückgewiesen“, so die Vorsitzende der Sankt Augustiner SPD, Bettina Bähr - Losse.
Was ist passiert?
Kommunalpolitiker, vermutlich aller Fraktionen, erhielten von Teilen der Verwaltung nur einen Bruchteil der Informationen betreffend der Investitionsbedarfe der Sankt Augustiner Schulen. Dies ist der SPD in einer Offenen Fraktionssitzung Ende Oktober erstmalig bewusst geworden. Die SPD hat deshalb Mitte November selbst bei den Schulen nachgefragt. Im Rahmen der Fragen zum Haushaltsentwurf wurden die entsprechenden Haushaltsstellen ebenfalls von der SPD hinterfragt. Die Verwaltung antwortete aber nur ausweichend den Fragen und teilte keine weiteren Bedarfe mit.

Kommunalpolitik kann nur dann sinnvoll für die Bürgerinnen und Bürger betrieben werden, wenn alle Fraktionen Zugang zu allen notwendigen Informationen erhalten. Die Kritik von CDU und FDP kann daher von der SPD nur als Nebelkerze aufgefasst werden, die offenbar verdecken soll, dass a) CDU und FDP politische Entscheidungen ohne vollständige Informationen treffen wollen, b) dass (in Zeiten von Pisa) allen Bürgerinnen und Bürgern ein falscher Eindruck von der tatsächlichen Ausstattung unserer Schulen vermittelt wird und c) CDU und FDP Investitionsplanungen nur auf Teilbereiche der Schullandschaft beschränken, und damit viele Schülerinnen und Schüler völlig außen vor lassen.
Weiter ...

Pressemitteilung:

SPD-Jahresabschlussfeier mit Ehrungen der Jubilare

Die SPD Sankt Augustin feierte ihre Jahresabschlussfeier in diesem Jahr am Nikolaustag, den 06. Dezember 2007, im Rathaus im kleinen Ratssaal. Alle Mitglieder und Freunde waren herzlich eingeladen.

Im Mittelpunkt stand die Ehrung der Jubilare für ihre Verdienste. Sebastian Hartmann (Vorsitzender der SPD Rhein-Sieg) und Bettina Bähr-Losse (Vorsitzende der SPD Sankt Augustin) ehrten in festlichem Rahmen die Mitglieder, die unserer Partei bereits seit 25, 40 oder gar 50 Jahre die Treue gehalten haben. Es wurden sowohl Mitglieder geehrt, die noch aktiv das Parteileben mit gestalten, und auch solche, die in der Vergangenheit Parteiämter innehatten.
Weiter ...

Pressespiegel:

Willi Schopp: ein Urgestein der Politik vom Rat verabschiedet

Ein Urgestein ist von der kommunalpolitischen Bühne abgetreten. Mit Wirkung zum Ende dieses Jahres hat Willy Schopp sein Mandat im Rat der Stadt Sankt Augustin niedergelegt, um mehr Zeit für sich und die Familie zu haben. Am Mittwoch nun wurde der Sozialdemokrat offiziell vom Rat verabschiedet.

Noch ein letztes Mal nahm Willi Schopp seinen gewohnten Platz, am Mittwoch zur letzten Ratssitzung des Jahres, in der SPD-Fraktion ein.
Zu Beginn der Sitzung würdigte Bürgermeister Klaus Schumacher die Verdienste, die sich Willi Schopp in vier Jahrzehnten politischer Arbeit erworben hat, und verabschiedete ihn offiziell aus dem Rat. Sein Amt als Ortsvorsteher von Buisdorf wird er bis zum 31. März 2008 weiter innehaben.
Weiter ...

Pressemitteilung:

Kontinuität in Buisdorf

Gabriele Hoffmann wird sich im Rat insbesondere um die Belange der Bevölkerung in Buisdorf kümmern. Die langjährige SPD-Ratsfrau, die seit geraumer Zeit in Buisdorf wohnhaft ist, wird die politische Nachfolge von Willi Schopp innerhalb der SPD-Fraktion und dem Rat übernehmen. Die Bürger von Buisdorf behalten einen direkten Ansprechpartner für ihre Belange im Rat und in der SPD-Fraktion. Mit Gabriele Hoffmann vertritt eine erfahrene und tatkräftige Ratsfrau jetzt neu die Interessen von Buisdorf. Ihren bisherigen Zuständigkeitsbereich in Mülldorf wird sie ebenfalls weiter betreuen.
Weiter ...

Pressemitteilung:

SPD bedankt sich für alle guten Wünsche

Die Mitglieder der SPD verschenkten am Samstag vor dem vierten Advent wie in jedem Jahr 2.500 Schoko-Weihnachtsmänner. Bei weihnachtlicher Kälte hatten sie sich an den vertrauten Plätzen aufgestellt. Vor dem Edeka in Hangelar und vor dem Aldi an der Alten Heerstraße trafen die aktiven Fraktionsmitglieder mit den Bürgerinnen und Bürgern zusammen.
Weiter ...